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Zum Tag der Menschenrechte erhält die erste arabische Frau den Friedensnobelpreis

Heute zum Tag der Menschenrechte wird im Rathaus von Oslo der Friedensnobelpreis an Tawakkul Karman aus Jemen und die Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf sowie die Bürgerrechtlerinnen Leymah Gbowee, beide aus Liberia, überreicht. Die More »

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Kein Grund, sich auszuruhen

153 der nun 159 Vertragsstaaten des Antilandminenvertrags besitzen keine Minen mehr. 35 von 50 Staaten haben die Herstellung beendet. Mehr als 40 Millionen Minen wurden seit Inkrafttreten des Abkommens 1999 vernichtet. Kurzum: More »

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Gibe III Damm: UN fordert Antwort von Äthiopien

Aus wachsender Sorge um den Bau des kontroversen Gibe III Staudamms in Äthiopien, haben die Vereinten Nationen (UN) nun eine dringende Informationsanfrage an die Regierung gerichtet. Das UN-Komitee gegen Rassendiskriminierung (CERD) hat More »

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Menschensafaris überschatten UN-Welttourismustag

Tourismus und Reisen können Kulturen verbinden und ein “Sprungbrett für den Weltfrieden” darstellen, so die Vereinten Nationen. Doch während die Welt am Dienstag den 31. Welttourismustag begeht, hat Survival International von einem More »

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Neues Logo für Menschenrehte gekürt

Nach einem fünf Monate dauernden, weltweiten Wettbewerb wurde am Freitagabend parallel zur UN-Vollversammlung in New York ein neues Zeichen vorgestellt, das helfen soll, den Kampf für Menschenrechte rund um die Welt zu More »

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Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresst

In Paraguay versuchen brasilianische Rinderbarone die Regierung im Konflikt um das Land unkontaktiert lebender Indigener zu erpressen. Die Ayoreo-Indianer hatten im vergangenen Jahr einen Rechtsanspruch auf das Land durchgesetzt, doch die Viehzüchter More »

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Dürre in Afrika

Die angekündigte Katastrophe von Thomas Ihm In Somalia sind mehrere Regenzeiten ausgefallen. Die Vereinten Nationen sprechen inzwischen von der schwersten Dürre seit 60 Jahren. Zwar sind auch andere Regionen am Horn von More »

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UN lässt unkontaktierte Indigene im Stich

Die Vorzeigeinitiative für Unternehmensverantwortung der Vereinten Nationen (UN) wird laut Ayoreo-Indianern in Paraguay missbraucht, um Menschenrechtsverletzungen zu verhüllen. Sprecher des indigenen Volkes, das teilweise noch unkontaktiert lebt, haben an den UN Global More »

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Weltflüchtlingstag am 20. Juni

Der Welttag der Migranten und Flüchtlinge ist ein erstmals 1914 von Papst Benedikt XV. mit dem Dekret Ethnografica studia unter dem Eindruck des Ersten Weltkrieges ausgerufener Gedenktag, der seither jährlich abgehalten wird. More »

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Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“

Geheimen Dokumenten zufolge betrachten amerikanische Diplomaten Indiens Regierung als „unwillig und unfähig”, die Ausbeutung der 84 Millionen Indigenen (Adivasi) in Indien zu stoppen. Die Dokumente wurden von der indischen Zeitung The Hindu More »

Menschenrechtsverletzungen in EU werden ignoriert

WIEN/BRÜSSEL. In ihrem World Report 2012 hat Human Rights Watch auf besorgniserregende Trends innerhalb der EU hingewiesen. Die EU und die Regierungen der Mitgliedstaaten seien im vergangenen Jahr kaum bereit gewesen, Menschenrechtsverletzungen innerhalb der EU entgegenzutreten, obwohl sie die Bedeutung der Menschenrechte für den Arabischen Frühling betonten.

In dem 676-seitigen Bericht beurteilt Human Rights Watch die Menschenrechtslage in über 90 Ländern weltweit. Österreich wird zweimal in Zusammenhang mit anderen Staaten erwähnt: Im Fall des ermordeten tschetschenischen Asylwerbers Umar Israilov weigerte sich Russland, mit den österreichischen Ermittlern zusammenzuarbeiten. Dem Begehren Serbiens, Jovan Divjak auszuliefern, kam Österreich aus menschenrechtlichen Erwägungen nicht nach.
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Unteilbare Menschenrechte

Der Menschenrechtsausschuss hat einen Antrag (17/7645) der Fraktion Die Linke zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten im Südkaukasus am vergangenen Mittwoch abgelehnt.

Im Mittelpunkt des Antrags stand die Forderung, die Bundesregierung solle in Gesprächen mit den Regierungen von Georgien, Armenien und Aserbaidschan die problematische Menschenrechtslage dort thematisieren. Ziel müsse sein, künftig jegliche Form repressiver Gewalt auszuschließen, forderte die Fraktion. In der Menschenrechts-, Entwicklungs- und Außenpolitik Deutschlands müssten den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten der gleiche Stellenwert eingeräumt werden wie den bürgerlichen und politischen, hieß es weiter. Zudem sprachen sich die Abgeordneten dafür aus, gegenüber den drei Ländern die Freilassung von regierungskritischen Journalisten und Menschenrechtsverteidigern anzumahnen und den Auf- und Ausbau staatlicher Sicherungssysteme zu unterstützen.
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Guantanamo – Schandfleck für Menschenrechte

Vor zehn Jahren wurden die ersten Gefangenen nach Guantanamo gebracht. Mutmaßliche Terroristen und Anhänger von Al Kaida und Taliban, die das US-Militär in Afghanistan festgenommen hatte. Jahrelang wurden sie ohne juristischen Beistand und ohne Gerichtsverfahren auf Guantanamo festgehalten. Noch heute sitzen Häftlinge in dem Gefängnis, das für Folter und Willkür steht. Und das, obwohl US-Präsident Obama 2009 mit dem Ziel angetreten war, Guantanamo für immer zu schließen. Für die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist das Gefangenenlager das Symbol schlechthin für eine menschenrechtsverachtende Politik.
US-Präsident Barack Obama will sein Versprechen einlösen und das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo schließen. Zum zehnten Jahrestag der Öffnung des Lagers ließ Obama mitteilen, er halte ungeachtet des bisherigen Scheiterns an seinem Plan fest. Er sei heute ebenso entschlossen wie im Wahlkampf des Jahres 2008. Es habe Hindernisse gegeben, die einer schnellen Schließung im Wege gestanden hätten.
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Kirchen kritisieren Rüstungsexporte

Die Kirchen äußern deutliche Kritik an den Exportkriterien deutscher Waffen. Die Auswirkungen seien vor allem in den arabischen Ländern fatal.
BERLIN afp/taz | Die evangelische und die katholische Kirche haben die Bundesregierung aufgefordert, ihre Kriterien für Rüstungsexporte zu überprüfen. Frühere Waffenlieferungen an die autoritären Regime im arabischen Raum hätten bei den Aufständen der Demokratiebewegungen Anfang dieses Jahres verheerende Auswirkungen gehabt, kritisierte die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) am Montag in Berlin bei der Vorlage ihres Rüstungsexportberichts 2010. Es müssten Konsequenzen gezogen werden.

Der katholische Prälat Karl Jüsten kritisierte besonders die umstrittene Lieferung von Kampfpanzern an Saudi-Arabien. “Die Menschenrechte werden in Saudi-Arabien aufs Gröbste verletzt”, sagte er. Das Land sei an der blutigen Niederschlagung der Proteste im Nachbarland Bahrain beteiligt gewesen. Das Argument, dass dieser Rüstungsexport zur Stabilität in der Region beitrage, könne nicht akzeptiert werden, sagte Jüsten.
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Zum Tag der Menschenrechte erhält die erste arabische Frau den Friedensnobelpreis

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Heute zum Tag der Menschenrechte wird im Rathaus von Oslo der Friedensnobelpreis an Tawakkul Karman aus Jemen und die Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf sowie die Bürgerrechtlerinnen Leymah Gbowee, beide aus Liberia, überreicht. Die ZMD-Generalsekretärin Nurhan Soykan beglückwünschte bereits die Preisträgerinnen direkt nach der Bekanntgabe im Oktober (siehe unterer Link)

„ Dass am Internationalen Tag der Menschenrechte drei Frauen den Friedensnobelpreis erhalten, ist ein besonders Zeichen, dass der Kampf für Menschenrechte und Frieden in der Welt in vieler Hinsicht der emsigen und standhaften Arbeit der Frauen zuzuschreiben ist“.

Tawakkul Karman (32) wurde zur wichtigsten Stimme der jemenitischen Jugendbewegung und ist die erste arabische Frau, die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird. Die verheiratete Mutter von drei Kindern gilt als Mutter der jemenitischen Revolution.
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Kein Grund, sich auszuruhen

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153 der nun 159 Vertragsstaaten des Antilandminenvertrags besitzen keine Minen mehr. 35 von 50 Staaten haben die Herstellung beendet. Mehr als 40 Millionen Minen wurden seit Inkrafttreten des Abkommens 1999 vernichtet. Kurzum: Die Zahlen sprechen für den Erfolg der Ottawa-Konvention. Gleichwohl gibt es keinen Grund, sich auf dem Erfolg auszuruhen. Denn 159 sind eben nur 80 Prozent aller Staaten; wichtige Hersteller und Anwender von Minen sind dem Abkommen nie beigetreten. Und in diesem Jahr wurden erstmals seit 2004 weltweit wieder mehr Landminen eingesetzt, unter anderem von Israel, Libyen, Birma und Syrien.
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Ägypten: Wachsende Willkür gegen Kopten

Christen werden immer öfter Opfer von Entführungen – Behörden bleiben passiv

Göttingen (kath.net/idea) In Ägypten hat die Willkür gegen koptisch-orthodoxe Christen seit dem Sturz des Staatspräsidenten Husni Mubarak im Februar zugenommen. Das stellt die Gesellschaft für bedrohte Völker in Göttingen fest. Nach ihren Beobachtungen kommt es immer häufiger zu Entführungen von Kopten, um Lösegeld zu erpressen. „Waren es anfangs Plünderer, die vom Chaos unter den Sicherheitskräften profitierten und ungestraft Geschäfte von Kopten überfielen, so steigt jetzt die Gefahr, dass Christen verschleppt werden“, berichtet der Afrika-Referent der Menschenrechtsorganisation, Ulrich Delius. Seit Anfang Oktober seien allein in der südlich von Kairo gelegenen Provinz El Minya mindestens zwölf Kopten entführt worden. Für ihre Freilassung hätten Angehörige bis zu 25.000 Euro zahlen müssen. Die Behörden reagierten kaum.
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Hilfswerke stellen Niebel ein schlechtes Zeugnis aus

Berlin (dapd). Ein schlechtes Zeugnis haben Terre des hommes und Welthungerhilfe Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ausgestellt. Während Milliarden für die Euro-Rettungsschirme bereitgestellt würden, solle die Entwicklungshilfe gekürzt werden, kritisierten die Hilfswerke am Mittwoch in Berlin.

“Diese Kürzungspläne sind völlig inakzeptabel angesichts der ohnehin schon bescheidenen Quote der Ausgaben für Entwicklungshilfe von 0,38 Prozent des Bruttonationaleinkommens für das Jahr 2010″, sagte Danuta Sacher, Geschäftsführerin von Terre des hommes Deutschland. Die Zusage, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2015 für die Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen, könne die Bundesregierung so nicht einhalten, befürchtet Sacher.

Auch im Bereich der Menschenrechte werde die Bundesregierung ihren Verpflichtungen nicht gerecht. Die Panzerlieferung an Saudi Arabien sei ein Beispiel dafür, dass das Entwicklungsministerium ein klares Bekenntnis zu Menschenrechten vermeide, wenn es zu Konflikten mit anderen Politikbereichen komme, sagte Sacher.
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Internationale Konferenz will Internet-Menschenrechte

In London treffen sich Politiker und Experten aus 60 Ländern auf der Suche nach weltweit gültigen Regeln für das Internet.
Der virtuelle Raum im Internet braucht nach Ansicht von Experten weltweit feste Richtlinien, wie sie auch im wirklichen Leben bestehen. Dazu gehörten Abmachungen zu Menschenrechten, zum Schutz vor Kriminalität und zum Handel, sagte der britische Außenminister William Hague am Dienstag zur Eröffnung einer internationalen Konferenz in London. Das Treffen von Politikern und Experten aus 60 Nationen – darunter auch China und Russland – soll bei der Suche nach Regeln den Anfang machen und künftig jährlich in einem anderen Land stattfinden.

Es sei wichtig, dass Regierungen, Firmen und die Zivilgesellschaft als gleichwertige Partner zusammenarbeiten könnten, um die Probleme der virtuellen Welt zu diskutieren, erläuterte Hague. “Die Wahrheit ist: Im Cyberspace kann es kein Land im Alleingang schaffen.”
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Globaler Kampf gegen Hunger

Die Zahl der hungernden Menschen auf der Welt bis 2015 zu halbieren – dieses Millenniumsziel hatte die UNO zur Jahrtausendwende formuliert. Heute hungern jedoch mehr Menschen als damals.

Hunger ist grausam. Der Zustand eines hungernden Menschen verschlechtert sich in Etappen. Wenn am Ende das Immunsystem zusammenbricht, tritt langsam der Tod ein, zumeist begleitet von unerträglichen Schmerzen. Fast 25.000 Menschen auf der Erde sterben jeden Tag an Hunger – alle dreieinhalb Sekunden einer. “Tod durch Hunger ist Mord”, sagt Jean Ziegler, der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung.

Beim UN-Millenniumsgipfel im Jahr 2000 beschloss die Generalversammlung, die Zahl der damals rund 800 Millionen Hungernden bis 2015 zu halbieren. Im gleichen Zeitraum sollte auch die Zahl der armen Menschen halbiert werden. Dass vor allem die Armen hungern und oftmals dauerhaft arm bleiben, weil sie an chronischem Hunger leiden, war gerade noch rechtzeitig durch eine Intervention der Welternährungsorganisation (FAO) in die Beschlussvorlage aufgenommen worden.
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